Wenn das mal so einfach kurz niederzufassen wäre
So wie ich das verstanden habe, ist das der zweite Versuch, Europa eine einheitliche Verfassung zu geben, soll heißen durch den Vertrag soll eine einheitliche Struktur und Rechtspersönlichkeit gegeben werden. Er ist nichts großartig anderes als der 2005 von Frankreich und den Niederlanden abgelehnte Verfassungsvertrag Europas.
Mit einer Entscheidung ist laut Spiegel.de erst am Nachmittag zu rechnen, die Wahlbeteidigung lag wohl bei knapp 45 %.
Soweit dazu. Ich hoffe übrigens auch, dass die Iren mit Nein stimmen. Was vor allem auch daran liegt, dass mir diese EU-Geschichte langsam ziemlich auf die Nerven geht. Die Grundidee mag sehr gut sein, eine wirtschaftliche Einheit vieler Staaten zusammen, damit man auf dem Weltmarkt handlungsfähig bleibt. Aber halt die Ausführung..
Punkt 1 wäre zum Beispiel, das Deutschland, gemessen an dem was es einzahlt in die EU, viel zu wenig Stimmgewalt hat. Die Milliarden, die da rein verpulvert werden könnte man im eigenen Land einiges besser nutzen. Aber nein, wir habens ja. Jedenfalls die Politiker die das ganze entscheiden, die bekommen ja auch genug und müssen auf nichts verzichten.
Punkt 2 ist, das sich die Mitgliedsstaaten in schöner Regelmäßigkeit immer mal wieder verklagen, weil ihnen dieses und jenes Gesetz in irgendeinem Land nicht passt, Wettbewerbsverletzung, etc. Ein großer Teil der Eigenständigkeit eines Landes ist damit dahin.
Zumal die EU vielleicht erstmal schauen sollte, dass es in den eigenen Reihen Übereinkunft gibt und nicht dauernd eine weitere Ausdehnung vornehmen sollte. Sonst kann man aus dem EU bald wohl WU machen.
Was die Bürger der jeweiligen Länder der EU denken ist meist zudem eh ziemlich egal, denn entscheidend Einfluss auf die EU dürfen sie in den seltesten Fällen nehmen. Klar, man kann die und die Partei wählen, aber welche größere Partei war denn zum Beispiel in Deutschland gegen die EU gewesen?! Man hat scheinbar ein wenig Sorge um die eigene Meinung des Volkes..
Allgemein geht mir die deutsche Politik derzeit aber eh ziemlich am Allerwertesten vorbei. Das einzige was da derzeit noch zu lesen ist, ist Macht und Machterhalt. Die Versprechen vor den Wahlen? Schwachsinn. Beispiel Hessen-SPD: Da sagt vorher eine (nebenbei noch nicht mal mit den meisten Stimmen aus der Wahl gegangene) Frau Ypsilanti voraus nicht mit der Linken zu koalieren, aber da es ja nicht mit den Grünen reicht wird kurzerhand das ganze umgedreht, der Wähler ist ja schließlich dran schuld
Dann immer das ganze Gejaule, der Bürger müsse doch einsehen das Einsparungen und Steuererhöhungen nötig sind um den Staatshaushalt auszugleichen. Im gleichen Atemzug aber wieder mit Diätenerhöhung kommen, die erst dann gestoppt wird, weil sie dem Bürger "derzeit nicht vermittelbar" sei. Gehts noch?
Erfreulich in den letzten Wochen und Monaten waren da eher die Vorwahlen in den USA. Auch wenn ich bisher auch kein richtiges Bild von Barack Obama habe, aber das was ich gelesen und gehört habe läßt hoffen, das sich damit wirklich mal ein wenig in Amerika bewegt. Hillary Clinton war sicherlich auch keine schlechte Kandidatin, machte mir aber auch ein wenig zu sehr den Eindruck zu stur und engstirnig zu sein.
Gegen John Mc Cain wirds sicherlich noch ein schwerer Weg werden, mal schauen wies ausgeht.
