Kann mir mal einer erklären, was jetzt so Modusmässig läuft? Das deutsche Wahlsystem ist für mich ein Ding mit sieben Siegeln.... 
Was genau willst Du wissen? Wie die Wahl selbst vonstatten geht? Wie jetzt nach der Wahl die Regierung gebildet wird?
dann läuft alles einfach wunderbar! 
Ich wollte doch immer eine große Koalition, wenigstens für 2,3 Jahre, am besten natürlich für die ganze Zeit.
Endlich bürgerliche Politik mit sozialem Konter.
Große Koalition = kontraproduktiv
Große Koalition = Stagnation in der Entwicklung
Große Koalition = voll für den Arsch
Eine große Koalition kann beides zur Folge haben. Sollten SPD und Union tatsächlich an einem Strang ziehen und den parteipolitischen Kleinkrieg mal für zwei, drei Jahre ausser acht lassen, so könnte man ungehindert das notwendige Reformprogramm schnell über die Bühne bringen.
Es könnte aber tatsächlich auch in ständigen Blockaden, Gegenblockaden und ähnlichen Machtspielchen innerhalb der Koalition enden und so die Politik dieses landes völlig zum Stillstand bringen. Denn bei einer derart verschwindend kleinen Opposition ginge natürlich jeder noch so gute Wille und jedes Aufbegehren ihrerseits vollständig in der Bedeutungslosigkeit unter.
Alleine schon vor der Regierungsbildung scheint sich ja die Kanzlerfrage zu einem handfesten Problem zu entwickeln. Frau Merkel, mit über 99 % der Stimmen ihrer Partei bestätigt, geht mit voller Rückendeckung in diese Debatte und Schröder ist ob seines unerwartet großen Wahlerfolges bereits dem Größenwahn nahe. Kaum wird einer der beiden freiwillig zurückstecken wollen.
kann man evtl. doch erwarten, da gerade in der CSU einiger eher sterben würden, als dazu ihren Segen zu geben
Ich wills hoffen! Auch Altkanzler Schmidt hatte Frau Merkel ja zuletzt seine Zustimmung zu dieser Thematik bekundet, wusstet ihr das schon?
Natürlich. Altkanzler Schmidt ist ja auch ein vernünftiger Mann!!
Dass der Türkei-Beitritt zur EU nicht tragbar ist, steht für mich außer Frage. Allerdings frage ich mich ebenfalls, ob dieses Thema wahlentscheidend sein sollte (sprich, ob es derart über jede andere Problematik dieses Landes gestellt werden sollte).
Frage so nebenbei: In welchem Kontinent liegt die Türkei?
Denkt mal drüber nach...
Seit meinem letzten Kurzurlaub weiß ich: Dieser Kontinent heißt "Berlin-Kreuzberg".
(...)wenn man gesehen hat wie angepisst Schröder in dieser Berliner Runde um 20:15 saß, allen ins Wort gefallen ist (und nur er!), die Moderatoren teilweise beleidigt hat (...). Ich glaube, so "unkontrolliert" hat man Schröder noch nie im Fernsehen gesehen. Und dann dieses ständige "Ich stelle die Regierung", "Natürlich bleib´ ich Kanzler". Unglaublich. Da liegt er hinten, tönt aber so selbstbewusst, fast größenwahnsinnig. (...)
Schwierig. Ich neige ja immer dazu, Politikern ihren "komödiantischen Faktor" hoch anzurechnen (Bestes Beispiel: Beckstein). Auch Schröders Auftritt war großes Kino. Entweder besoffen oder im Siegestaumel. Freunde hat er sich damit jedenfalls keine gemacht. Selbst überzeugte SPD-Wähler waren entsetzt.
Klar, jetzt sieht er sich natürlich bestätigt und das könnte seinem Ego (im negativen Sinne) ganz schön auf die Sprünge geholfen haben. Bin schon gespannt, wann er in Polen einmarschieren will.
Andererseits waren die Gebaren anderer Parteien nicht unbedingt sympathischer. Der FDP schienen ihre knappen 10 % auch gehörig zu Kopf gestiegen zu sein, jedenfalls ließ man dort recht deutlich durchblicken, dass man eine Koalition mit niemandem nötig hätte. Schon klar, die FDP regiert alleine, alle anderen Parteien gehen in die Opposition!!
Merkel und Stoiber verkündeten steif grinsend, dass sie nun sogar schon mit den, vor ein paar Tagen noch untragbaren, Grünen liebäugeln - Hauptsache regieren um jeden Preis.
Oder die beiden Spitzenkandidaten der Linkspartei, die aus reiner Selbstgefälligkeit das gesamte parteipolitische Gleichgewicht ins Wanken brachten und sich dafür dann nach der Wahl auch noch gegenseitig stolz auf die Schulter klopften.
Fast alle haben irgendwie verloren, keine Partei ist wirklich regierungsfähig (zumindest nicht in den altbekannten und vor den Wahlen wohl auch angedachten Konstellationen), trotzdem präsentieren sich alle als Sieger.
Leider scheint mittlerweile einer der wichtigsten Teile der Politik darin zu bestehen, das eigene Ego aufzubürsten um sich und die Parteigenossen bei der Stange zu halten und so richtig zu motivieren.
Jedenfalls hat sich hierbei keiner der Kandidaten ernsthaft mit Ruhm bekleckert.
Aus den hinteren Reihen der Parteien waren immerhin gelegentlich noch leisere Töne zu vernehmen, die anklingen ließen, dass das Interesse des ein oder anderen Abgeordneten doch noch dem Wohl des Landes gilt. Man darf zumindest noch hoffen…
Zur TPD, IDD und Konsorten:
Keine Ahnung ob das Grundgesetz solche Parteien zulässt.
Das käme schon sehr auf die Partei im einzelnen an. Wie sieht ihr Programm aus, was sind ihre Ziele etc.? Denn
"die innere Ordnung einer Partei muss" laut dem Grundgesetz
"demokratischen Grundsätzen entsprechen" (Artikel 21, Abs. 1 GG). Weiter heißt es:
"Parteien, die nach ihren Zielen oder nach dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgehen, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen oder den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden, sind verfassungswidrig" (Artikel 21, Abs. 2 GG). Außerdem gilt eine politische Vereinigung nicht als Partei, wenn
"ihre Mitglieder oder die Mitglieder ihres Vorstandes in der Mehrheit Ausländer sind (§2 Abs. 3 ParteiG)
oder ihr Sitz oder ihre Geschäftsleitung sich außerhalb des Geltungsbereichs dieses Gesetzes befindet".
Eine Partei gründen darf überhaupt nur, wer nach dem Artikel 116 des GG Deutscher ist:
Artikel 116
(1) Deutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung, wer die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt oder als Flüchtling oder Vertriebener deutscher Volkszugehörigkeit oder als dessen Ehegatte oder Abkömmling in dem Gebiete des Deutschen Reiches nach dem Stande vom 31. Dezember 1937 Aufnahme gefunden hat.
(2) Frühere deutsche Staatsangehörige, denen zwischen dem 30. Januar 1933 und dem 8. Mai 1945 die Staatsangehörigkeit aus politischen, rassischen oder religiösen Gründen entzogen worden ist, und ihre Abkömmlinge sind auf Antrag wieder einzubürgern. Sie gelten als nicht ausgebürgert, sofern sie nach dem 8. Mai 1945 ihren Wohnsitz in Deutschland genommen haben und nicht einen entgegen gesetzten Willen zum Ausdruck gebracht haben.Es gibt also durchaus mehrere Sperrmechanismen, die verhindern sollen und können, dass solche Parteien unser System unterwandern. Durch die Tatsache, dass die Parteien "dem deutschen Volke" dienen müssen, müsste eine Partei zur Vertretung von Türken in Deutschland zumindest ihre Ziele ein ganzes Stück weit verschleiern und sich auf türkischstämmige Deutsche als Zielgruppe beschränken.
Zudem muss es ja erst einmal soweit kommen, dass sich wirklich Türken zu einer Partei zusammen schließen wollen, die nur dem einen Zweck dient, den deutschen Staat, seine Bürger und seine Demokratie unterwandern zu wollen. Dann müsste sie ihre tatsächlichen Bestrebungen lange genug verbergen können um als Partei zugelassen zu werden und danach auch nicht verboten zu werden. Derzeit eer unwahrscheinlich, wie ich finde.
Aber natürlich ist immer alles möglich und ich befürchte, dass es zum einen genug rechtliche Schlupflöcher und zum anderen auch die notwendige Lobby in Deutschland gäbe, dass in einer nicht so fernen Zukunft mit der Zulassung einer solchen Partei durchaus zu rechnen wäre...
Aber wenn nicht, ist es auch kein Problem für sogenannte "Deutsch-Türken" in die gegebenen Parteien einzutreten und dort Politik zu machen. Das passiert ja jetzt schon bereits.
Ja, wie Cem Özdemir bei den Grünen oder der aktuelle SPD-Direktkandidat für Berlin-Friedrichshain/Kreuzberg Ahmed Iyidirli. Allerdings würde ich bei den beiden noch eher die Verallgemeinerung "Quoten-Ausländer" gelten lassen, als ihnen eine Aushöhlung unserer Demokratie zu unterstellen. Iyidirli kämpft zwar offen sehr für die Gleichstellung von Ausländern, für eine bessere Migrationspolitik und gegen Rassismus, aber das macht ihn doch nicht gleich zu einem Staatsfeind. Özdemir war ja immer sehr darum bemüht, als "Deutscher" aufzutreten. Außerdem: Schon nach dem ersten kleinen Skandälchen um ein paar Bonusmeilen, von denen gebürtige Deutsche Politiker teilweise schon locker Dutzende ausgesessen haben, legte er sein Amt als innenpolitischer Sprecher der Grünen sofort nieder und zog seine Bundestagskandidatur für 2002 zurück. Das macht ihn mir sympathisch.
Und klar, natürlich hat nicht jeder die "Eroberung Europas" im Kopf. In meinem Freundes- und Bekanntenkreis "tummeln" sich auch sehr viele Ausländer, auch sehr viele aus islamischen Staaten. Von denen äußern sich aber die meisten negativ über Deutschland und vor allem über Deutsche. "Scheiß Deutsche" muss ich mir immer wieder anhören. Ok, zum Teil muss ich ihnen recht geben, aber wenn man hier unter Deutschen lebt, sollte man sich schon etwas zurücknehmen oder sich eben einfach verpissen. Es gibt natürlich auch sehr viele, die ganz anders sind, und "ganz normal" wie jeder andere auch leben und ihre Meinungen vernünftig vertreten. Nicht nur das, denn die Meinungen an sich sind häufig auch noch vernünftig. Dennoch muss ich leider sagen, daß meine Erfahrungen (und das sind nicht gerade wenige, wenn ich das als alter Multi-Kulti-City-Bewohner und geborener Frankfurter mal so sagen darf) meist so sind, daß die meisten mit einem persönlich zwar "normal" umgehen und man mit denen auch super klarkommt, aber insgeheim dann doch immer wieder durchsickert, daß diejenigen eigentlich etwas gegen Deutsche haben. Und 99% derer (zumindest schonmal von den paar Hundert, die ich kenne), die einen deutschen Pass besitzen, sagen immer wieder voller Stolz "Im Herzen bin ich Tunesier" und so weiter. Das wiederum zeigt eigentlich nur allzu deutlich, daß diejenigen eigentlich gar nicht deutsch sein wollen, sondern nur die Vorteile des Deutschseins ausnutzen wollen. Es wird einen in dieser Hinsicht aber auch wirklich nicht gerade schwer gemacht...
Und das gilt für alle, egal welche Einstellung diejenigen haben. Es wird nicht nur den ordentlichen Leuten leicht gemacht, sondern auch den potentiellen Terroristen und "Eroberer Europas" (welche ja nicht gerade wenige sind). Und genau da sehe ich das Problem, deswegen muss die doppelte Staatsbürgerschaft sofort weg. Alleine schon aus Prinzip! Und die Einbürgerungen müssen auch wesentlich besser überprüft werden, es muss einfach härter werden. Ich hab nix gegen fremde Kulturen, ganz im Gegenteil. Ich hab allerdings was dagegen, wenn aufgrund dieser fremden Kulturen die eigene Kultur am Arsch geht. An dieser Stelle wird mal wieder das "Unwort" namens "Leitkultur" ausgepackt... 
Was habt ihr dazu zu sagen?! 
Zuerst einmal hätte ich dazu zu sagen, dass ich mich electroboy und dn4ever anschließe, dass Ausländer, von denen ich ernsthaft das Gefühl hätte, dass sie Deutschland und seine Einwohner (und damit indirekt ja auch irgendwie mich, meine Familie und meine Freunde) hassen, niemals in meinen Freundeskreis kämen.
Bei uns ist der Ausländeranteil zwar nicht so hoch (13,8 %) wie in Frankfurt a. M. (mit rund 26 % der höchste einer deutschen Großstadt überhaupt), dennoch kenne ich genug Ausländer auch privat sehr gut, um hier mitreden zu können. Ab meiner Grundschulzeit lebte ich gut zehn Jahre fast direkt neben einem Asylheim. Ich habe auch erlebt und erlebe es immer noch, wie selbst Ausländern, die hier schon ewig wohnen und die sich bemühen, eine Integration schwer gemacht wird (auf ausufernde Einzelbeispiele will ich an dieser Stelle verzichten). Auf der anderen Seite trifft man halt aber auch immer wieder auf die Schmarotzer, die das auch noch großkotzig heraushängen lassen und dennoch vom Amt ihren notwenigen Segen erhalten. Und genau für solche Fälle sollten die Kriterien und vor allem deren Durchsetzung verschärft werden.
Wenn ich in ein fremdes Land reise, ist es für mich selbstverständlich, dass ich mich wenigstens grob mit den dortigen Gepflogenheiten vertraut mache, um eine Verletzung der fremden Sitten oder Bräuche zu vermeiden.
Nicht weniger verlange ich von jemandem, der hierher kommt – vor allem, wenn er hier auf Dauer leben will.
Von einer solchen Vorgehensweise sind viele aber Ausländer nicht nur weit entfernt, sie denken noch nicht einmal daran. Passend dazu fällt mir gerade das „Fuck Germany“-Garffito ein, welches in einem Hausflur in Berlin-Kreuzberg jemand an die Wand gesprüht hat.
Fuck Germany? Da bleibt doch eigentlich nur zu sagen: Na dann gute Heimreise!!
Zwar bin ich mir durchaus bewusst, dass ähnliche Terminologien immer wieder gerne von rechten Randgruppen und Parteien bemüht werden, allerdings bin ich auch der Meinung, das aussprechen zu dürfen, was ich in diesem Zusammenhang denke und dass der Rest von Euch erwachsen genug ist, mir deshalb nicht gleich neonazistische Tendenzen zu unterstellen.
Allerdings sollte man andererseits bei all diesem Blabla um die bösen Ausländer (irgendwie kreisen die Diskussionen immer wieder um dieses Thema) nicht vergessen, dass es auch andere Probleme in Deutschland gibt, die besprochen und vor allem angepackt werden sollten: Eine steigende Arbeitslosigkeit, ein sinkendes Wirtschaftswachstum, das fluchtartige Wegziehen einheimischer Firmen vom Wirtschaftsstandort Deutschland, der Osten, der endlich mal an westliche Verhältnisse angeglichen werden will (allerdings ohne dabei aus Versehen den Westen dem niedrigeren Oststandard anzupassen
), Deutschlands Position im neuen Europa, deutsche Außenpolitik und Beziehungen mit dem Ausland, Atomausstieg, zu hohe Steuern, zu niedrige Löhne, zu viele Kosten und und und…
welche Koalition wird es wohl geben?!
Vorstellbar ist fast alles. Lediglich in Richtung Linkspartei werden allenthalben klare Absagen erteilt, ansonsten scheint keine Partei mehr ihrer Linie treu zu bleiben. Große Koalition mit Merkel an der Spitze, Große Koalition mit Schröder an der Spitze, Jamaika-Koalition, Ampel-Koalition, Neuwahlen – ich möchte mich erstmal nicht festlegen.
Wen interessieren noch Ideale, wenn die Macht ruft. Lassen sich die Grünen allerdings auf dieses Bündnis ein, haben sie endgültig alle "grüne" Glaubwürdigkeit verloren.
Auch nicht mehr als alle anderen Parteien ihre eigene Glaubwürdigkeit. Die Grünen sind schon lange nicht mehr nur ein loser Haufen Birkenstockträger, die sich an Bäumen, die abgesägt werden sollen, festketten oder Wale zurück ins Meer schieben, Fischer hat seine Turnschuhe schon lange eingetauscht und genauso wenig besteht die Grüne Wählerschaft nur aus Hausbesetzern, sondern ist mit Sicherheit zu großen Teilen im bürgerlichen Spektrum zu suchen. Die eine oder andere Schnittmenge zwischen Union und Grünen halte ich gar nicht mal für so abwegig.
Trotzdem ist eine solche Koalition natürlich reichlich ungewöhnlich. Joschka Fischer kann ich zumindest von daher verstehen, dass Schröder sich in den letzten Tagen doch immer wieder von Rot/Grün distanziert hat. Dieser Trend eines Auseinanderdriftens der beiden war ja schon während des Wahlkampfes deutlich zu spüren und die Union als stärkste Kraft hat nun den Auftrag zur Regierungsbildung und versucht natürlich um jeden Preis, diesem Folge zu leisten.
Da werden erst aufgrund der verlorenen Vertrauensfrage bzgl. Schröder Neuwahlen angeleiert, und im Wahlkampf heißt´s dann auf SPD-Wahlplakaten mit eben diesem Schröder als Kandidaten "Vertrauen in Deutschland". Der verliert also zuerst offiziell das Vertrauen, und wirbt dann mit genau diesem. Wie dumm muss man denn sein? Der Schröder ist ein Kasper, ein Witz, kurz: Geschichte! 
Der Begriff der „Vertrauensfrage“ ist da aber auch irreführend. Es war ja von vornherein klar, dass die Abstimmung sozusagen fingiert war, um damit Neuwahlen zu erreichen. Schröder ließ sich das Vertrauen von der eigenen Fraktion bewusst absprechen, ohne es tatsächlich verloren zu haben.
Eine gar nicht so abwegige Vorgehensweise, zumal Rot/Grün auf allen Landesebenen von den Wählern bitter abgestraft wurde. Immerhin gab er so der Bevölkerung die Möglichkeit, die Regierungsverhältnisse neu zu mischen und Rot/Grün abzuwählen, was ja auch passiert ist.
Das Ergebnis zeigt für mich allerdings, dass die zahlreichen Tiefschläge bei den letzten Landtagswahlen weniger echte Sympathie für die Union war, sondern vielmehr eine Art Protestwahlen gegen Rot/Grün. Im Zuge des Wahlkampfes kristallisierte sich nämlich immer deutlicher heraus, dass die Union auch nicht mit echten Alternativen aufwarten, sondern lediglich unkonstruktive Kritik abliefern konnte. Daher verschoben sich die Stimmverhältnisse immer weiter wieder zurück in Richtung SPD, je näher die Bundestagswahl rückte.
